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Festplattenabgabe – Meine Gedanken dazu…

Natürlich soll Kunst bzw. die Kunstschaffenden gefördert werden. Und wenn ich das Recht auf Privatkopie in Anspruch nehme soll der Künstler dafür auch entlohnt werden.

Ich kann doch eine Privatkopie nur von einer CD/DVD/BluRay herstellen. Diese sind aber, vor allem DVDs und BluRays zu 99% (persönliches Gefühl) kopiergeschützt und daher kann ich von diesen Medien legal keine Privat- oder Sicherungskopie anfertigen. Es wäre doch der beste Weg, diese Abgabe Treffsicher zu gestalten, die Vergütung für die Privatkopie gleich beim Erwerb des jeweiligen Originals einzuheben. Denn für genau dieses soll ja die Gebühr eingehoben werden.

Zu den Tarifbestimmungen. Die Höchstgrenze von 6 % bzw. 11% finde ich zwar gut. Aber 6% wovon?  Solange es sich um eine externe Festplatte oder USB Stick handelt ist das ganze relativ klar. Aber Wie sieht es beim PC oder Notebook kauf aus?
Hier ist natürlich auch eine Festplatte eingebaut. Gelten die 6% für den Preis der Festplatte im PC/Notebook (was fair wäre) oder gelten die 6% für den komplett PC, was wiederum absolut falsch wäre. Denn ich kann mir einen PC mit, sagen wir, einer 1 TB Festplatte um 500€ kaufen (~30€ Abgabe) aber wenn ich etwas ‚besonderes‘ will kann der PC – ebenfalls mit einer 1 TB Festplatte – auch locker 2000€ kosten (~120€ Abgabe). Obwohl ich auf beiden Geräten die gleiche Menge an Privatkopien speichern kann bzw. halt die Festplatte die verbaut ist gleich groß ist. (mehr …)

So wie es aussieht wird es leider doch was mit der Festplattenabgabe bzw ‚in Zukunft Festplatten/USB Sticks/Speicherkarten im Ausland kaufen-Gebühr‘ bzw. Gabalier bekommt nun Geld für meine Urlaubsfotos

Ich möchte dabei nur zwei Sachen anmerken.

  1. Verantwortlich für die Einführung dieser neuen ‚Steuer‘, welche Handys, Computer, Festplatten,USB-Sticks… merklich verteuert sind die Parteien SPÖ und ÖVP. Bitte dies bei den nächsten Wahlen (egal ob auf Gemeinde-, Landes- oder Bundesebene) berücksichtigen und den Parteien hier die ‚Rechnung‘ präsentieren.
  2. Kunst hat Recht‚ ist die Initiative diverser ‚Künstler‘, welche durch massive Lobbying Arbeit, diese neue Steuer zu verantworten hat. Anbei eine Liste der InitiatorInnen dieser neuen Steuer. Ich werde in Zukunft darauf achten nichts mehr zu kaufen was von diesen ‚Künstler‘ stammt. Sozusagen als Kompensation dafür, dass meine SD Karte auf der ich meine Fotos speichere dank ihnen jetzt teurer wird.
    1. Marco Angelini
    2. Nadine Beiler
    3. Andy Baum
    4. Mercedes Echerer
    5. Karl-Markus Gauß
    6. Sabine Gruber
    7. Peter Henisch
    8. Hubert von Goisern
    9. Danny Krausz
    10. Peter Legat
    11. Karl Markovics
    12. Missy May
    13. Wolfgang Mitterer
    14. Cornelia Mooswalder
    15. Barbara Neuwirth
    16. Papermoon (Christof Straub, Edina Thalhammer)
    17. Helmut Peschina
    18. Anja Franziska Plaschg
    19. Josef Prokopetz
    20. Doron Rabinovici
    21. Julya Rabinowich
    22. Willi Resetarits
    23. Gerhard Ruiss
    24. David Schalko
    25. Harald Sicheritz
    26. Johannes Maria Staud
    27. Thomas Stipsits
    28. Ulrike Truger (Bildhauerin!!!! – Ihre Werke werden wohl besonders häufig auf USB-Sticks kopiert!)

Hier noch ein Link zu den UnterstützerInnen der Initiative.

Hier auch noch ein Link zur Plattform für ein modernes Urheberrecht

Die ÖVP findet ja, dass illegale Downloads keine Kavaliersdelikte sind, dass das Internet kein Rechtsfreier Raum sein darf etc hier könnt ihr das nachlesen.

Und jetzt ist der ÖVP etwas doch eher peinliches passiert, gleich vorweg, ich bin der Meinung das jeder diesen Fehler machen hätte können. Egal ob Firma, Partei oder Privatpersonen. So etwas kann ja schon mal passieren. (mehr …)

Ich hab es mir natürlich nicht nehmen lassen bezüglich ACTA bei ALLEN Österreichischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments via E-Mail einmal anzuklopfen und habe gebeten gegen das Abkommen zu stimmen.

Mein Mail vom 03.02.2012

Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, das, wie Sie wissen, bereits von acht Staaten unterzeichnet wurde, stellt eine Bedrohung für die Freiheit und Offenheit des Internets dar. Unter ACTA wird Internetdienstanbietern und Webseiten mehr Macht verliehen, um zu überwachen, was wir online tun. Sie werden gezwungen diese Informationen auszuhändigen und unsere Aktivitäten den Behörden mitzuteilen – Alles im Namen des Urheberrechtsschutzes! Dieses kontroverse Abkommen über intellektuelle Güter verletzt unsere Grundrechte auf Redefreiheit und Zugang zu unserer Kultur.
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement wurde lange Zeit unter Geheimhaltung verhandelt und viele Aspekte des Abkommens sind so formuliert, dass eine falsche Interpretation zu oben genannten Risiken führen kann. ACTA fehlt demokratische Glaubwürdigkeit und ich bitte Sie deshalb im EU-Parlament gegen eine Unterzeichnung des Abkommens, wie es jetzt existiert, zu stimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Küttner

 

Kurz zusammen gefasst. Kaum ein EU Abgeordneter hat es überhaupt der Mühe wert gefunden zurückzuschreiben. Insgesamt habe ich bis heute (08.02.2012) ganze 6 Antworten bekommen (Österreich hat derzeit 19 Europaabgeordnete).

Folgenden Trend konnte ich feststellen.

  • SPÖ – noch keine eindeutige Position – 2 Antworten
  • ÖVP – noch keine eindeutige Position – 1 Antwort
  • Grüne – gegen ACTA – 2 Antworten
  • FPÖ – gegen ACTA – 1 Antwort
  • Fraktionslos: keine Antworten erhalten

Anbei auch ein Auszug der Antworten.

SPÖ:
Jörg Leichtfried

Was die Zustimmung oder Ablehnung der SPÖ-Delegation im Europäischen
Parlament betrifft, so darf ich Ihnen versichern, dass wir eine genaue und
kritische Prüfung dieses Abkommens vornehmen und erst nach gründlicher
Durchsicht aller Stellungnahmen eine genaue Position dazu einnehmen werden.
Die SPÖ-Delegation ist der Ansicht, dass im Moment noch kein endgültiger
Standpunkt zu ACTA eingenommen werden kann, da noch zu großer
Aufklärungsbedarf in den oben genannten Kritikpunkten besteht.

Karin Kadenbach

Meine Position. Was meine persönliche Zustimmung oder Ablehnung im Europäischen
Parlament betrifft, so darf ich Ihnen versichern, dass wir SPÖ-EU-Abgeordnete eine
genaue und kritische Prüfung dieses Abkommens vornehmen und erst nach gründlicher
Durchsicht aller Stellungnahmen eine genaue Position dazu einnehmen werden.
Im Moment kann noch kein endgültiger Standpunkt zu ACTA eingenommen werden, da noch
zu großer Aufklärungsbedarf in den oben genannten Kritikpunkten besteht. Was mein
Abstimmungsverhalten betrifft, kann ich Ihnen versichern, dass ich ACTA ablehnen werde,
sollte das Abkommen die Grundrechte gefährden. Sie können sich
darauf verlassen, dass sich die SPÖ-Delegation zu 100 Prozent für die Annerkennung
und die Wahrung von Grund- und Persönlichkeitsrechten einsetzt und für freie
Meinungsäußerung, freien Informationsaustausch und Datenschutz kämpft.

 

ÖVP:
Dr. Paul Rübig MdEP

Im Namen von Dr. Rübig darf ich mich für Ihre Nachricht und Anfrage herzlich bedanken.

Da es innerhalb der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament eine Zuständigkeitsverteilung
gibt, darf ich Sie an Frau Abgeordnete Elisabeth Köstinger verweisen. Sie ist
stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und innerhalb der
ÖVP-Delegation für diese Themen zuständig.

Da ich mich mit dieser Antwort nicht zufrieden geben wollte habe ich hier noch einmal nachgefragt, vor allem da ich Frau Elisabeth Köstinger ohnehin auch angeschrieben habe:

Vielen Dank für die Antwort,

wie darf ich das verstehen. Stimmt Herr Dr. Rübig bei der Abstimmung im Parlament dann nicht mit da er, wie ich Ihrer Antwort entnehme,
keine eigene Meinung zum Thema ACTA hat. Als Mitglied des Europäischen Parlaments erwarte ich mir das man sehr wohl eine eigene Meinung zu diversen Themen hat.

Mir ist schon klar das man nicht überall ein Spezialist sein kann. Aber eine eigene Meinung zu so wichtigen Themen
wie die Freiheit und Offenheit des Internet, freie Meinungsäußerung etc. sollte man schon haben.

Bis jetzt habe ich allerdings keine Antwort mehr von Dr. Paul Rübig MdEP erhalten.

 

Grüne:
Ulrike Lunacek

Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament haben dieses gefährliche Abkommen
über die letzten zwei Jahre bekämpft. Wir haben zwei Studien in Auftrag gegeben, um die
Auswirkungen auf die Grundrechte und auf den Zugang zu Medizin zu untersuchen, welche klar
die großen Probleme und Gefahren von ACTA nachgewiesen haben. Wir haben eng mit der NGO- und
AktivistInnen-Community zusammengearbeitet, und wir haben alle notwendigen Schritte
unternommen, um zu klären, wie ACTA dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt werden kann.

Alle Informationen dazu finden sich hier:
http://en.act-on-acta.eu

Auch die österreichischen Grünen wenden sich selbstverständlich gegen eine
Politik, die Grundrechte einschränkt und unverhältnismäßige Eingriffe zu
Lasten der (Meinungs-)Freiheit im/des Internet/s zulässt.

 

Eva Lichtenberger

ACTA wurde nur gestartet, weil einige Industriestaaten ihre Agenda zur Durchsetzung
des geistigen Eigentums in legitimen multilateralen Institutionen wie WIPO (World Intellectual Property Organisation)
oder WTO nicht mehr durchsetzen konnten aufgrund wachsenden Widerstandes durch Entwicklungs- und Schwellenländer.
Daher sind erstere zu einer „Koalition der Willigen“ übergegangen, die mehr als zwei Jahre lang Geheimverhandlungen führte.
Die Entwürfe des Abkommens wurden erst auf massiven Druck des Europäischen Parlaments hin veröffentlicht.

Das EP kann ein internationales Abkommen nicht abändern, sondern nur annehmen oder ablehnen
und es ist klar, dass wir bis zum bitteren Ende für die Ablehnung von ACTA kämpfen werden!

FPÖ:
Andreas Mölzer

Weder das Parlament noch unabhängige Expertengruppen waren an den Verhandlungen beteiligt, was ein deutliches Zeichen gegen die Demokratie und freie Meinungsbildung- bzw. äußerung ist.

Die Regelungsmechanismen sind sehr vage formuliert und auch ich befürchte, dass es zu einer unverhältnismäßigen Haftung der Provider kommen wird und dementsprechend auch zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte, weshalb es auch fragwürdig ist, ob dieser Vorschlag mit Unionsrecht vereinbar ist.

In diesem Sinne werden wird die FPÖ-Delegation die vorgeschlagenen Regelungen ablehnen.

 

 

Vielen Dank an die (paar) Abgeordneten die mir eine Antwort geschickt haben. Eine Meinung zu ACTA sollte sich jeder selbst bilden. Meine Meinung dazu dürfte vermutlich ohnehin bekannt sein, hier, hier, hier.

Hier auch noch ein Link zur Online Petition auf Avaaz

 

Ich denke jeder wird schon mitbekommen haben das derzeit intensiver als sonst – und das ist gar nicht so leicht – Anwälte quer über den Globus gejagt werden um diverse Konzernen zu verbieten ihre Produkte zu verkaufen. Teilweise sogar mit vorläufigem Erfolg. Falls das jemand nicht mitbekommen hat, hier kurz worum es geht. (mehr …)

Nicht nur die Sache mit Samsung’s Galaxy Tab. Jetzt meint Herr Jobs sich ein „neues“ Patent schnappen zu müssen. Apple will sich eine Technik patentieren lassen die es eigentlich schon gut 20 Jahre bei allen Unix/Linux Systemen gibt (hier bzw. hier). Und was Apple mit Patenten anstellt die sie besitzen sieht man wohl am besten aktuell beim Galaxy Tab.

Eigentlich liegt es ohnehin in unserer – Konsumenten – Hand ob wir so ein Verhalten von Apple sanktionieren oder nicht. Von mir sieht dieser Konzern jedenfalls keinen Cent mehr!

 

versucht einfach alles um kein Geschäft zu machen. Hier ein paar Auszüge der letzten Tage was sich da so abspielt…

Kein Filmverleih für gerootete Android Geräte – Grund dafür DRM

VAP lässt kino.to sperren

Contentinhaber schmieden Allianz gegen Internetunternehmen

Ex-Lobbyistin der Musikindustrie soll EU Urheberrecht formen

Bislang größte Klagewelle gegen Filesharer rollt an

Es ist echt zum kotzen was da so abgeht. Die haben alle miteinander den Schuss nicht gehört! Natürlich geht das Geschäftsmodell den Bach runter wenn man nicht auf die Wünsche und Bedürfnisse der Kunden eingeht, die Kunden mit DRM quält und kategorisch jeden der einen PC und Internetzugang hat als Verbrecher und Dieb abstempelt. Jede BluRay/DVD ist mit Copyright hinweisen voll, man wird genötigt sich irgendwelche lächerlichen Anti-Raubkopierer Filmchen anzusehen, man muss sogar schon den DVD oder BluRay Player mit Firmware Updates versorgen damit die neueste DVD oder BluRay angeschaut werden kann.
Im Kino ist das Bild bei 2D Filmen schlechter als früher weil auf den Projektoren Spezielle 3D Linsen angebracht sind die den Projektor abschalten können wenn man einen Fehler, beim entfernen der 3D Linse, macht. Das kann es ja alles nicht sein.

Mittlerweile  sind die Raubkopierer die einzigen die sich einen Film ohne Gängeleien oder DRM Kacke ansehen können. Gratuliere liebe VAP und Co. Ihr drängt die User ja förmlich dazu sich die Filme / Serien oder was auch immer „illegal“ über das Internet zu besorgen.

Ach ja, liebe Filmindustrie, VAP und Co. falls es euch entgangen ist:

2011 ist das Jahr der Fernsehserien. In diesem Jahr starten so viele neue US-Fernsehserien, wie schon lange nicht mehr. Ein Grund dafür ist, dass selbst alte TV-Serien mittlerweile über Streaming Dienste wie Netflix viel Geld einspielen…..Die Sender sollen online selbst mit alten Klassikern und eingestellten Serien heutzutage mehr Geld verdienen, als damals an Lizenzgebühren für Wiederholungen im Fernsehen eingespielt wurde.

Übrigens, Netflix ist echt gut. Aber leider von Europa aus „offiziell“ nicht erreichbar. Wer es sich trotzdem gerne anschauen will und ein klein wenig Ahnung von IT hat:  https://www.blackvpn.com/ Und wer 3 Monate zum Preis von 1 Monat will darf gerne meinen referral code angeben: AYMPSZM

Diverse Verbände der Musik- und Filmindustrie, Verlagswesen, Software und Markenschutz wollen das ACTA so rasch wie möglich umgesetzt wird und nicht wie derzeit angedacht nochmals durch das EU Parlament geprüft wird.

Zitat:

„Rechte am geistigen Eigentum sind entscheidend für das Wachstum der europäischen Industrie und die Stärkung von Innovation“, heißt es in dem jetzt veröffentlichten Schreiben, das unter anderem vom Internationalen Verband der Musikindustrie (IFPI), der Hollywood-Vertretung Motion Picture Association (MPA), der Business Software Alliance (/BSA) und der europäischen Verleger-Allianz FEP unterzeichnet wurde. (mehr …)

Der Nationalrat hat gestern bei seiner Sitzung mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. (Somit ist die SPÖ für mich im „Verräterpartei“ Index nur noch 1 Punkt hinter der ÖVP)

Ab April 2012 werden sämtliche Telekom- und Internetverbindungsdaten, E-Mail-Verbindungen und Handystandortdaten für sechs Monate gespeichert und für den Zugriff durch Staatsanwaltschaft und Fahnder bereitgehalten. Auf gut Deutsch, wer hat wann und wie lange mit wem telefoniert, SMS gesendet, E-Mails ausgetauscht, wo war man (bzw. das Mobiltelefon) und welche Internetseiten hat man besucht. Wunderbar, die Stasi hätte sich über so ein Gesetz gefreut!

Derzeit dürfen – korrigiert mich bitte wenn ich mich irre, ich bin kein Jurist –  solche Daten nur erhoben werden wenn schwere Straftaten begangen werden/wurden und ein Richter diese Art der Überwachung absegnet.

Also werden wir anscheinend in Zukunft generell einmal behandelt wie Schwerverbrecher und es werden auf Vorrat einmal unsere Daten erhoben, weil wir ja alle so böse sind.

Derzeit läuft ein Verfahren mit/gegen Irland in dem geklärt wird ob diese Art der Überwachung  mit den Grundrechten kompatibel ist und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entspricht.